Sehr geehrter Herr Bürgermeister Ehret,
sehr geehrte Frau Czemmel und Herr Schmalzhaf,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
auch möchte ich alle Gäste sowie die Rhein- Neckar Zeitung begrüßen.
Eine Haushaltsrede soll einen Ausblick in die Zukunft geben, kommt jedoch nicht ganz ohne einen Rückblick aus. Wir alle hier in Mauer können zufrieden auf das letzte Jahr zurück blicken.
Vieles wurde auf den Weg gebracht und die angestrebten Ziele wurden erreicht. Wir haben hier in Mauer durch den Umbau der Sport- und Kulturhalle ein neues, ein freundliches Gesicht gegeben, in der schon viele Veranstaltungen stattfanden und auch noch werden, wie zum Beispiel nach langer Zeit wieder ein Dorfabend unserer Landjugend.
Wir alle hier werden auch diese Jahr wieder positiv angehen, da im Gemeinderat fast immer das Bemühen erkennbar ist, über Parteigrenzen hinweg konstruktive und der Sache und dem Gemeinwohl dienliche, gute Lösungen zu finden. So haben wir auch den Eindruck gewonnen, dass auch die Verwaltung mit großem Engagement arbeitet, was angesichts der steigenden Komplexität und der hinzukommenden Anforderungen keinesfalls selbstverständlich ist. Dafür danken wir den Kollegen aller Fraktionen, insbesondere auch der Verwaltungsspitze für ihre Offenheit und Kritikfähigkeit.
Denn wie mein Gemeinderatskollege Guido Dick es in der Neujahrsansprache zum Ausdruck gebracht, es geht nur zusammen.
Dazu passt ein Zitat von J.F. Kennedy, das heiß
"Wenn wir uns einig sind, gibt es wenig, was wir nicht tun können.
Wenn wir uns uneins sind, gibt es wenig, was wir tun können."
Kommen wir nun zum Haushalt 2024, in meiner Stellungnahme werde ich mich bezüglich der Zahlen zurückhalten, da diese unsere Kämmerin Frau Czemmel schon in der letzten Gemeinderatssitzung vorgestellt hat.
Daher lasst uns nur kurz auf den Ergebnishaushalt 2024 blicken.
Den Erträgen aus Steuern und Zuweisungen in Höhe von 10,58 Millionen stehen gegenüber
Aufwendungen in Höhe von 10,32 Millionen. Mit Blick auf die letzten Jahre kann man feststellen, dass die Erträge gestiegen sind, demgegenüber allerdings auch die Aufwendungen.
Dennoch werden wir auch im 5. Jahr hintereinander keine Kreditneuaufnahme einplanen müssen.
Die Einnahmeseite unseres Haushalts lebt im Wesentlichen von Steuern, von Umlagen und Zuweisungen. Bei den Steuern sind es hauptsächlich die Einkommenssteuer mit 2,91 Millionen, die Gewerbesteuereinnahmen von knapp 750.000 sind, trotz der Anhebung zum Anfang des letzten Jahres überschaubar.
Wir sind vor Überraschungen nie sicher. Die wirtschaftliche und auch die politische Lage ändert sich immer wieder.
Daher wollen wir weiterhin umsichtig und besonnen vorgehen, anstehende Investitionen vernünftig auf den Weg zu bringen. Wie in den Vorjahren werden alle Kommunen, und damit auch Mauer, in den kommenden Jahren mit den steigenden Kosten für Kinderbetreuung also Kindergarten und Krippe, der Versorgung der Schulen als Säulen unserer Bildung, der Integration der Geflüchteten, den Herausforderungen durch die Klimaveränderungen, der kommunalen Wärmeplanung, sowie den zahlreichen anderen Pflichtaufgaben der Kommunen konfrontiert. Sicher ist nur: die Aufgaben und die damit verbundenen Kosten für Städte und Gemeinden nehmen nicht ab – sondern zu.
Nachdem wir im letzten Jahr endlich unsere neue Sport- und Kulturhalle nach dem Umbau eröffnen konnten, steht für das Jahr 2024 weiterhin der Umbau der Schulgebäude an. Mehr als die Hälfte der Umbaumaßnahmen wurden bis heute umgesetzt, demnächst steht der Umbau der ehemaligen Räumlichkeiten der Rappelkiste an. Für den dann dort ansässigen Katholischen Kindergarten werden für den Umbau der Räumlichkeiten 840.000 € eingeplant, für das neue Außengelände sind ca 185.000 € veranschlagt.
Und endlich geht es auch die Sanierung des Schulhofes voran, wofür 572.000 € in den Haushalt eingestellt werden.
Eine jedes Jahr wieder kehrende Investion im Haushalt werden mit knapp 500.000 € die Straßensanierungen sein.
Daher haben alle Fraktionen bei der Haushaltssitzung im Februar auch auf große Investionsmaßnahmen verzichtet und verlieren dabei nicht aus den Augen, den Stellenwert als familienfreundliche Gemeinde in Mauer zu bewahren
Die UfM-Fraktion stimmt der Haushaltsplanung mit dem Haushaltsplan 2024 und der
mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2024-2027 sowie dem Wirtschaftsplan für das
Wasserwerk 2024 zu.
Unser Dank geht an Bürgermeister John Ehret und allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der
Verwaltung, stellvertretend hier Mathias Schmalzhaf, und den Bauhof und den Mitgliedern der Feuerwehr für ihre Arbeit und ihr Engagement.
Ein großer Dank geht an unsere Kämmerin Frau Czemmel, nicht nur für das Erstellen des
Haushalts, sondern auch für die Geduld, uns dieses Zahlenwerk ausführlich zu erklären.
Danke für alle Ihre Arbeit – im Interesse unserer Gemeinde.
Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gremiums danke ich für die stets konstruktive Zusammenarbeit. Bei allen politischen Unterschieden zeigen gerade wir, die vier Gemeinderatsfraktionen des Mauermer Gemeinderats, wie Demokratie funktioniert.
Lassen Sie mich mit einem Zitat unseres Bundespräsidenten Herrn Frank-Walter Steinmeier zum Ende meiner Haushaltsrede kommen.
„Demokratie heißt immer: Die Bereitschaft, nicht nur eigene Interessen zu sehen, sondern auch die Fähigkeit zum Ausgleich und zum Kompromiss.“
Lassen Sie uns alle weiter für die Bürgerinnen und Bürger ein Beispiel dafür sein.
Zu guter Letzt ein Dankeschön an alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, egal in welcher
Einrichtung oder Verein, ohne die vieles nicht möglich wäre. Eine gut funktionierende Gemeinde
braucht viele helfende Hände und diese haben wir zum Glück hier in unserem schönen Mauer.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und den nun tosenden Applaus.
Für die UfM- Fraktion
Andreas Raser