Sehr geehrter Herr Bürgermeister Ehret,
sehr geehrte Frau Czemmel und Herr Schmalzhaf,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
Auch möchte ich alle Gäste sowie die Rhein- Neckar Zeitung begrüßen
„Vielleicht gibt es schönere Zeiten,
aber diese ist unsere“
mit diesem Zitat von Jean Paul Satre (Philosoph und Schriftsteller) möchte ich meine Haushaltsrede für UfM beginnen.
Den Erträgen aus Steuern und Zuweisungen in Höhe von 9,846 Millionen stehen gegenüber Aufwendungen in Höhe von 9,261 Millionen. Das zeigt uns, dass wir auch in diesem Jahr keine zusätzliche Kreditaufnahme benötigen.
Ein guter Haushalt muss sich daran messen lassen, ob durch ihn die Lebensqualität für Einwohner und vor allem für künftige Generationen erhalten oder gar gesteigert wird. Eine Herausforderung angesichts der globalen bedrohlichen Veränderungen.
Aufgrund der Weichenstellung im letzten Jahr, größere Projekte in den Jahren 22/23 anzugehen, war der finanzielle Spielraum für weitere Investitionen stark eingeschränkt. Daher wurde von der UfM- Fraktion wie auch den Kollegen der anderen Fraktionen darauf verzichtet, eine Klausurtagung abzuhalten.
Dennoch werden wir unsere Ziele, die Errichtung von zwei Buswartestellen sowie der Einrichtung eines Jugendtreffs, im Auge behalten.
Wenn wir denn gemeinsam den Blick zurückwerfen, dann werden wir feststellen, dass wir einiges schon auf den Weg gebracht haben. Die meisten unserer großen, den Haushalt 2023 prägenden Projekte sind schon zum Laufen gebracht bzw. baulich auch abgeschlossen worden. Sie wurden über Mehrheitsbeschlüsse im Gemeinderat auf den Weg gebracht und sind über die mehrjährige Finanzplanung auch monetär abgesichert.
Sei es die Sanierung, oder nennen wir es Neugestaltung unseres Schul- und Betreuungszentrum, wo die Arbeiten schon längst im Gange sind. Hier sind für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt 1,53 Millionen eingeplant. So dass wir schlussendlich die Grundschule, die Kernzeitbetreuung, die Rappelkiste und den Katholischen Kindergarten im Schul- und Betreuungszentrum unterbringen können. Eine weitere längst überfällige Investition ist die Schulhofsanierung (soeben von Herrn Bauch vorgestellt), die für 2023 mit einer ersten Rate von 200.000 € zu Buche schlägt.
Eine der größten Investition des vergangenen Jahres und natürlich auch des Jahres 2023 ist die mittlerweile abgeschlossene Sanierung der Sport- und Kulturhalle.
Die Eröffnungsfeier am 20. April und die beiden ersten beiden Veranstaltungen an dem darauffolgenden Wochenende haben uns gezeigt, dass das Geld hier richtig investiert wurde.
Nun wollen wir hoffen, dass der Vereinssport nach dem Umbau und vor allem nach der Coronapandemie zu alter Stärke zurückkehrt und auch viele kulturelle Veranstaltungen die Dorfbevölkerung zusammenführen werden.
Eine weitere Investition ist die Schlussrate für den neu angeschaffenen Gerätewagen Transport, der am 12. Mai auch schon feierlich übergeben wurde.
An dieser Stelle möchten wir und damit spreche ich auch im Namen meiner gesamten Gemeinderatskollegen Danke sagen an unsere ehrenamtlichen Feuerwehrmänner und -frauen, die für die Sicherheit in unserem Mauer und darüber hinaus sorgen.
Die Investitionen im Haushaltsjahr 2023 sind Investitionen in die Zukunft für Mauer für die jetzige und für künftige Generationen.
Mit dem Stichwort Investition in die Zukunft kommen wir nun zu einem Thema, welches uns schon länger im Gemeinderat und Verwaltung beschäftigt und auch weiterhin beschäftigen wird oder deutlicher ausgedrückt, muss.
Erneuerbare Energien wie Windkraft und Photovoltaik sowie deren Finanzierung sind die Themen, die die nächsten Jahre Mauer beherrschen werden. Das Thema Klima und Umwelt muss in den zukünftigen Haushalten viel mehr Gewicht bekommen. Hier müssen wir mehr investieren und schauen, welche Maßnahmen hier für Mauer wirkungsvoll und machbar sind, ohne dabei die Ökologie zu zerstören.
Um die Erträge weiterhin auf diesem Niveau zu erhalten, haben wir schon den ersten Teil unserer Hausaufgaben erledigt, so haben wir u.a. die Hebesätze bei Grundsteuern, die Gewerbesteuer und die Kinderbetreuungskosten angepasst. Aber wir brauchen auch unsere Rücklagen, denn „Unvorhergesehenes“ wie beispielsweise die Kanalsanierung (Kosten für die Sanierung der Schillerstraße 572000 €) werden immer auf uns zukommen.
Projekte, die die Einnahmeseite stärken könnten, sind bei uns nicht die Gewerbesteuereinnahmen sondern die Einkommenssteuereinnahmen. Dass wir hierbei zuerst Geld in Grundstückskäufe und in die Erschließung der Gebiete investieren müssen ist klar. Allein 1,6 Mio. sind nun für Grundstückskäufe im Investitionsplan vorgesehen.
Dies wir ein Punkt sein, der uns in den nächsten Gemeinderatssitzungen noch beschäftigen wird, auf den ich heute in der Stellungnahme aber nicht weiter eingehen möchte
Als Schlusswort dazu noch ein Zitat von dem chinesischen Philosophen Konfuzius:
„Wenn du merkst, dass Du Deine Ziele nicht erreichen kannst, dann passe nicht die Ziele an, passe die Maßnahmen an.“
Die UfM-Fraktion stimmt der Haushaltsplanung mit dem Haushaltsplan 2023 und der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2023-2026 sowie dem Wirtschaftsplan für das Wasserwerk 2023 zu.
Unser Dank geht an Bürgermeister John Ehret und allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, stellvertretend hier Mathias Schmalzhaf, und des Bauhofs für ihre Arbeit und ihr Engagement.
Ein großer Dank geht an unsere Kämmerin Frau Czemmel, nicht nur für das Erstellen des Haushalts, sondern auch für die Geduld, uns dieses Zahlenwerk ausführlich zu erklären.
Und ein ganz besonderer Dank an unsere Kolleginnen und Kollegen hier im Gremium für die gute, faire und sachorientierte Zusammenarbeit!
Zu guter Letzt ein Dankeschön an alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, egal in welcher Einrichtung oder Verein, ohne die vieles nicht möglich wäre. Eine gut funktionierende Gemeinde braucht viele helfende Hände und diese haben wir zum Glück hier in unserem schönen Mauer.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Für die UfM- Fraktion
Andreas Raser