Sehr geehrter Herr Bürgermeister Ehret,
sehr geehrte Frau Czemmel und Herr Schmalzhaf,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
auch möchte ich alle Gäste sowie die Rhein- Neckar Zeitung begrüßen.
Die Aufstellung des Haushaltsplanes 2022 fällt unverändert in eine schwierige Zeit. Trotzdem
werden die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Der Haushalt in diesem Jahr ist geprägt von einer
klaren Fokussierung auf die zentralen, wichtigen Themen: Bildung und Betreuung, Klimaschutz,
Wohnen in einer familienfreundlichen Gemeinde. Viele Vorhaben sind von einer Unsicherheit,
bedingt durch die Coronapandemie sowie dem Krieg in der Ukraine, geprägt.
Wir sollten aber mit Mut und Zuversicht in die kommenden Monate schauen. Der Blick zurück
kann uns dabei motivieren.
Ein Haushaltsplan ist auch immer eng mit der zukünftigen Entwicklung verbunden. Ein Zitat sagt
dazu:
„Man soll die Zukunft nicht voraussehen wollen, sondern möglich machen.“
Kommen wir nun zum Haushalt 2022:
Den Erträgen aus Steuern und Zuweisungen in Höhe von 9,223 Millionen stehen gegenüber
Aufwendungen in Höhe von 8,630 Millionen. Das zeigt uns, dass wir wie in den letzten drei Jahren
keine zusätzliche Kreditaufnahme benötigen. Dennoch müssen wir weiterhin umsichtig und
besonnen vorgehen, anstehende Investitionen vernünftig auf den Weg zu bringen. Denn es gibt
immer unvorhergesehene, nicht planmäßige Ausgaben, wie zum Beispiel Straßen- und
Kanalsanierung.
Um sicherzustellen, dass dies auch in den nächsten Jahren so bleibt, definiert die UfM-Fraktion die
Fokussierung auf folgende Ziele:
- familienfreundliche und zukunftsfähige Wohngemeinde Mauer;
- Bildung und Betreuung;
- Klimaschutz
Das zentrale Thema ist für uns, dass Mauer weiterhin als familienfreundliche Gemeinde
wahrgenommen wird. Die Sanierung unser Sport- und Kulturhalle wird auch dieses Jahr einen
großen Teil der Investitionen ausmachen, dennoch sind wir hier auf einen guten Weg.
Dankenswerter Weise bekommt die Gemeinde für diese dringend notwendige Sanierung Zuschüsse
vom Bund und Land. Der Großteil der Gewerke wurde beschlossen, somit werden wir den Bürgern
der Gemeinde Mauer im Sommer 2023 eine „neue“ Halle präsentieren können. Hier wird nicht nur
der Schulsport profitieren, sondern vor allem auch die große Bandbreite unserer Vereine und zu
guter Letzt auch die kulturellen Veranstaltungen.
Ein weiteres und vor allem notwendiges Projekt im Jahr 2022 ist die Sanierung und Neugestaltung
des Dinospielplatzes, der von vielen Altersgruppen und Familien frequentiert wird. 20 Jahre,
nachdem der Spielplatz angelegt wurde, wird der Dinospielplatz in diesem Frühjahr für knapp
150.000 € fast komplett auf den neuesten Stand gebracht. Die Bauarbeiten sind im vollem Gange
und werden im Mai nach einer kurzen Umbauphase abgeschlossen sein.
Weiterhin wird, auch auf Anregung der UfM- Fraktion der Bauhof unterstützt, Gelder für die
Anschaffung u.a. eines neuen Mulchmähers sowie einer neuen Kehrmaschine wurden eingestellt.
Und auch für unsere Freiwillige Feuerwehr wurden Gelder eingestellt, zum einen für den neuen
GWT die zweite Rate von 182.000 €, zum anderen für weitere notwendige Anschaffungen.
An dieser Stelle möchten wir Danke sagen an unsere ehrenamtlichen Feuerwehrmänner undfrauen, die für die Sicherheit in Mauer sorgen.
Ein weiteres wichtiges Thema, dessen sich auch die UfM angenommen hat, ist die Bildung und
Betreuung.
Gute Kitas und gute Schulen sind der zentrale Baustein für eine familienfreundliche und damit
zukunftsfähige Kommune. Daher steht auch die Digitalisierung der Schule auf der Agenda. In den
nächsten drei Jahren wird daher die digitale Leistungsfähigkeit unserer Schule ausgebaut und mit
weiteren digitalen Medien ausgestattet. Das unterstützen wir von der UfM- Fraktion natürlich,
demnn gerade in der Corona- Zeit hat es sich gezeigt, dass wir dort einen echten Nachholbedarf
haben. Die Ausstattung unserer Bildungseinrichtungen sollte möglichst dem neuesten Stand
entsprechen.
Auch in den Kindergärten werden die Weichen gestellt, um dem Bedarf an Unterbringungsplätzen
auch in der Zukunft zu gewährleisten.
Kommen wir zum Thema Klimaschutz.
Natürlich wird das Klima nicht in Mauer gerettet, wir haben aber die Verpflichtung und die
Verantwortung, unseren kommunalen Beitrag dazu zu leisten.
Nach der Umwandlung einzelner Flächen in Bienen- und Insektenfreundliche Blühbeete werden
weitere Maßnahmen in diesem Bereich durchgeführt. Auch die Förderung der Streuobstwiesen, wir
haben dies als eine der wenigen Kommunen auch auf den Hausgarten ausgeweitet, ist ein wichtiger
Beitrag für den Klimaschutz. Für die nächsten Jahre sollten wir weiter schauen, gerade auf den
öffentlichen Gebäuden, Photovoltaikanlagen zu installieren.
Abschließend möchte ich sagen, Mauer ist eine liebens- und lebenswerte Gemeinde. Daran sollten
wir arbeiten, damit es so bleibt.
Es gibt ein Zitat von J.F. Kennedy:
Wenn wir uns einig sind, gibt es wenig, was wir nicht tun können.
Wenn wir uns uneins sind, gibt es wenig, was wir tun können.
Ich halte dieses Zitat für sehr wichtig in Zeiten von Zerstrittenheit in politischen Gremien, nach
diesem Grundsatz zu handeln.
In Mauer werden Gott sei Dank die meisten Entscheidungen noch mit großer Mehrheit im Rat
getroffen.
Lassen Sie es uns auch in Zukunft tun, um die Weichen für eine familienfreundliche Gemeinde zu
stellen.
Die UfM-Fraktion stimmt der Haushaltsplanung mit dem Haushaltsplan 2022 und der
mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2022-2025 sowie dem Wirtschaftsplan für das
Wasserwerk 2022 zu.
Unser Dank geht an Bürgermeister John Ehret und allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der
Verwaltung, stellvertretend hier Mathias Schmalzhaf, und des Bauhofs für ihre Arbeit und ihr
Engagement.
Ein großer Dank geht an unsere Kämmerin Frau Czemmel, nicht nur für das Erstellen des
Haushalts, sondern auch für die Geduld, uns dieses Zahlenwerk ausführlich zu erklären.
Und ein ganz besonderer Dank an unsere Kolleginnen und Kollegen hier im Gremium für die gute,
faire und sachorientierte Zusammenarbeit!
Zu guter Letzt ein Dankeschön an alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, egal in welcher
Einrichtung oder Verein, ohne die vieles nicht möglich wäre. Eine gut funktionierende Gemeinde
braucht viele helfende Hände und diese haben wir zum Glück hier in unserem schönen Mauer.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Für die UfM- Fraktion
Andreas Raser